Liechtenstein

Liechtenstein: Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts

Bildungsministerin Dominique Hasler und Schulamtsleiter Arnold Kind sowie die Schulleiterin der Gemeindeschule Ruggell, Elisabeth Büchel, und der Schulleiter der Realschule Vaduz, Peter Hilti, informierten am Freitag, 15. Mai 2020 anlässlich einer Pressekonferenz über die Einführungswoche und wie es nächste Woche an den Schulen weitergeht. Im Rahmen der Einführungswoche wurde der bisherige Fernunterricht mit ersten Präsenzveranstaltungen in kleinen Gruppen von maximal vier Schülerinnen und Schülern ergänzt.

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Schaan (FL): Mit Gartenzaun kollidiert und davongefahren

In Schaan ereignete sich am Donnerstag ein Verkehrsunfall. Der Verursacher verliess pflichtwidrig die Unfallstelle, konnte aber ausgeforscht werden. Ein Autofahrer fuhr gegen 06:00 Uhr in nicht fahrfähigem Zustand von der Winkelgass kommend auf den Möliweg und kollidierte mit dem Gartenzaun des gegenüberliegenden Anwesens. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, verliess er pflichtwidrig die Unfallstelle.

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Liechtenstein: Institutionalisierung der Höchstgerichte

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof und weiterer Gesetze zu Handen des Landtags verabschiedet. Zukünftig sollen die Richter der Höchstgerichte durch die Schaffung von Gerichtskanzleien und wissenschaftlichen Diensten unterstützt und soll damit ein Schritt zur Institutionalisierung der Höchstgerichte gemacht werden. Beim Staatsgerichtshof, beim Verwaltungsgerichtshof und beim Obersten Gerichtshof sind die Präsidenten sowie Richterinnen und Richter nebenamtlich tätig. Gerade deshalb sind die Gerichtshöfe, insbesondere im Hinblick auf die Qualität und Kontinuität ihrer Arbeit, auf eine entsprechende Infrastruktur und ein gewisses Mass an Institutionalisierung angewiesen.

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Liechtenstein: Lockdown führt zu weniger Verkehr und zu weniger Verkehrssündern

Die Landespolizei führte im April in Balzers und Vaduz zwei Geschwindigkeitskontrollen durch. Im Rahmen von weiteren Kontrollen sowie bei einem Unfall wurden bei drei Fahrzeuglenkern eine Fahrunfähigkeit festgestellt. Im letzten Monat wurde die mobile Radaranlage der Landespolizei aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens, welches im Zusammenhand mit dem Lockdown steht, nur von insgesamt 9‘225 Fahrzeugen passiert.

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Liechtenstein: Corona-Massnahmen werden weiter gelockert

Die Regierung wird ab dem 15. Mai weitere Massnahmen, die zum Schutz vor dem Coronavirus erlassen wurden, lockern. So sind ab dann Gottesdienste wieder erlaubt. Gastronomiebetriebe dürfen wieder öffnen. Im Unterhaltungs- und Freizeitbereich dürfen Museen, Bibliotheken und Archive sowie Sportzentren, Sportstätten und Fitnesszentren den Betrieb wieder aufnehmen. Für alle Bereiche, die von Lockerungen profitieren, gelten strenge Auflagen, die durch Schutzkonzepte geregelt werden.

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Liechtenstein: Bericht und Antrag betreffend das Zweite Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen verabschiedet

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. April den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend das Zweite Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (ERHÜ) verabschiedet. Das Zweite Zusatzprotokoll ist eine Weiterentwicklung des ERHÜ, das bereits 1959 geschaffen wurde. Dieses Übereinkommen, dem Liechtenstein 1969 beigetreten ist, kann als Vorreiterkonvention im Bereich der internationalen Rechtshilfe angesehen werden. Das Übereinkommen ist das erste völkerrechtliche Instrument, das Rechtshilferegeln kodifiziert, die sich im Laufe der Zeit in der internationalen Praxis herausgebildet hatten.

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Liechtenstein: Weiter keine neuen CoV-Fälle - Empfehlungen für Gefährdete bleiben

Die Regierung hat in der letzten Woche entschieden, dass ein erstes Bündel von Massnahmen, die als Reaktion auf das Coronavirus erlassen wurden, ab dem 27. April 2020 gelockert wird. Die Lockerungen bedeuten in keiner Weise, dass die Gefahr, die vom Coronavirus ausgeht, gebannt ist. Da ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, kommt dem Schutz dieser Gruppe nach wie vor eine grosse Bedeutung zu. Eine konsequente Umsetzung der Hygienemassnahmen und eine Beschränkung der Sozialkontakte sind weiterhin geboten.

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